Jetzt oder nie – Finanztransaktionssteuer muss europaweit eingeführt werden
Zu den von der Europäischen Kommission vorgelegten Vorstellungen zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer und zu den heutigen Äußerungen von Bundesfinanzminister Schäuble erklärt Stefan Engstfeld...
View ArticleGemeinsame Pressemitteilung zum Schulkonsens mit Stefan Wiedon MdL
Zur heutigen Verabschiedung der Verfassungsänderung und der Änderung des Schulgesetzes erklären die Düsseldorfer Landtagsabgeordneten Stefan Engstfeld (GRÜNE) und Stefan Wiedon (CDU): „Mit den heute...
View ArticleAntrag von SPD und Grüne: Finanz- und Bankenkrise treffen auch NRW
Drucksache: 15/3023 Plenarprotokoll 15/45 Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Am vergangenen Wochenende versammelten sich weltweit Zehntausende von Menschen...
View ArticleRede zum Antrag der LINKEN: Keine Belastung der Steuerzahler in NRW bei der...
Drucksache: 15/3252 Plenarprotokoll 15/47 Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich zunächst ein Wort zum geschätzten Kollegen Jostmeier sagen. Herr Jostmeier, wir sind ja beide überzeugte...
View ArticleRede zum Antrag von SPD, GRÜNE und LINKE: Freien Personenverkehr und...
Drucksache: 15/3394 Plenarprotokoll 15/49 Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Generalkonsul! In den...
View ArticleRede zum Antrag von SPD und GRÜNE: Europäisches Jahr für aktives Altern und...
Drucksache: 15/3537 Plenarprotokoll 15/51 Stefan Engstfeld (GRÜNE): Der europäische Integrationsprozess kann nur erfolgreich sein, wenn neben ökonomischen auch ökologische und soziale Fortschritte...
View ArticleWasserversorgung ist Kernstück kommunaler Daseinsvorsorge
Die Landtagsfraktionen von SPD, Grünen, Piraten und CDU haben im gestrigen Plenum einen interfraktionellen Antrag beschlossen, der sich gegen den Vorschlag der EU-Kommission zur sogenannten...
View ArticleFraktionsbeschluss „TTIP – No, we can’t: Kein Transatlantisches...
Mit der „Transatlantic Trade and Investment Partnership“ (TTIP, Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft) zwischen der Europäischen Union (EU) und den Vereinigten Staaten von Amerika...
View ArticleGiegold/Engstfeld: Für eine europaweite Energiewende und eine transparentere...
Fraktionsvorsitzender Reiner Priggen und GRÜNER Spitzenkandidat für die Europawahl Sven Giegold MdEP Die Grüne Fraktion NRW hat heute den Beschluss „Für ein friedliches, nachhaltiges und bürgernahes...
View ArticleLand sichert die Schulsozialarbeit und entlastet die Kommunen
Zum heutigen Beschluss der Landesregierung zur weiteren finanziellen Sicherung der Schulsozialarbeit erklären Marion Warden (SPD) und Stefan Engstfeld (Grüne) im Namen aller sechs Abgeordneten der...
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